Rechts-Tipp / Mai 2023

Ein Blick auf EU-Recht

Unsere (deutschen) Gesetze sind durchdrungen von europäischer Rechtsetzung, ohne dass dies so ohne Weiteres – schon gar nicht für den juristischen Laien – erkennbar ist. Wie die Rechtsetzung im Zusammenspiel europäischer Organe erfolgt, soll an dieser Stelle nicht behandelt werden. Es würde den Rahmen sprengen. Der heutige Blick gilt nur dem Ergebnis, wobei lediglich zwei Rechtsakte, die Verordnung und die Richtlinie, für den Einsteiger vorgestellt werde

Von der krummen Gurke zu Abschalteinrichtungen bei Dieselfahrzeugen

Während sich der deutsche „Otto-Normal“-Verbraucher vor Jahrzehnten über europäische Rechtsetzungsakte vornehmlich lustig gemacht hat, partizipiert „er“ (und sie und es) in zunehmendem Umfang von europarechtlichen Rechtsakten und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.

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Rechts-Tipp / März 2023

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: „Superblitzer“ Nr. 2 im Einsatz

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat aufgerüstet und macht seit diesem Jahr mit zwei sogenannten „Superblitzern“ Jagd auf Raser. Der Superblitzer_Wie stehen die Verteidigungschancen?

Was ist ein Superblitzer?

Anders als der Name impliziert, verfügt das Gerät nicht über Superkräfte. Nüchtern betrachtet ist es das vielfältig einsetzbare Geschwindigkeitsmessungs- und Rotlichtüberwachungssystem POLISCAN FM 1 des Herstellers Vitronic. Das Gerät ermittelt die Geschwindigkeit von in Bewegung befindlichen Objekten mittels Laserpuls-Laufzeitmessung. Es tastet durch Laserpulse den Fahrbahnbereich ab und detektiert aufgrund von Strahlenreflexion die Fahrzeuge. Mittels der reflektierten Strahlen kann das Gerät die Bewegungsgeschwindigkeit errechnen. Überschreitet das Objekt die voreingestellte Geschwindigkeit, löst die Kamera aus und dokumentiert den Geschwindigkeitsverstoß. Das System kann sowohl mobil (bspw. in einem stehenden Fahrzeug oder auf einem Stativ) oder stationär (bspw. in einer „Designsäule“) eingesetzt werden.

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Rechts-Tipp / April 2023

Der „berührungslose“ Motorradunfall

04.04.2023 Verkehrsrecht Versicherungsrecht

Haftungsrechtlich stellt sich bei einem Unfall die Frage, wem das Unfallgeschehen zugerechnet werden kann, wenn es zu keiner Kollision mit einem ursprünglich wartepflichtigen Fahrzeug kam.

Das OLG Brandenburg hatte in seiner Entscheidung vom 16.12.2021 (Az.: 12 U 42/21) über einen Unfallhergang zu entscheiden, bei der die besondere Gefahr bei der Nutzung sogenannter „Einspuriger“ eine Rolle spielte. Damit sind Motorräder und Fahrräder gemeint, bei denen im Gegensatz zu zweispurigen Pkw und Lkw für den Fahrer immer die Gefahr von Stürzen bestehen.

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Rechts-Tipp / Februar 2023

„Sport ist Mord“ – Schadenersatz und Schmerzensgeld?

Das hat Winston Churchill zwar nie gesagt, wird ihm aber „zugesprochen“. „No sports“ war seine Antwort auf die Frage, wie er – herzkrank und an Arteriosklerose leidend – sich im Alter gesund hält.

Anders heute: Gesundheitssport wird vielfach betrieben, auch wenn er nicht immer „gesund“ ist. Dies gilt insbesondere bei schweren Verletzungsfolgen, die im Breitensport, im Leistungssport und auch bei den Profis – als „Sportunfall“ – bekannt sind.

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